[wlanfhain] EU Kommission empfiehlt Förderung von WLAN in Europa

[York Tschiche]

Die Europäische Kommission hat gestern eine Empfehlung angenommen, in
der die Mitgliedstaaten aufgerufen werden, den öffentlichen
Internetzugang über lokale Funkdatennetze (WLAN) zu erlauben. Den
Mitgliedstaaten wird empfohlen, die Einrichtung öffentlicher Funk-LANs
als Netzzugang ohne besondere Voraussetzungen nur aufgrund von
Allgemeingenehmigungen zuzulassen. Damit kommt die Kommission der
Forderungen des Europäischen Rates nach, den Ausbau der
Informationsgesellschaft mit unterschiedlichen Breitbandzugangswege zu
fördern.
      Derzeit werden die auch als "R-LAN" und "Wi-Fi" bezeichneten
lokalen Funknetze hauptsächlich mit lizenzfreien Frequenzen betrieben.
Diese Technik entwickelt sich rasant weiter und stellt nach Ansicht der
EU Kommission eine innovative Art des drahtlosen Breitbandzugangs zum
Internet dar, die andere Breitbandinfrastrukturen ergänzt. Erkki
Liikanen, das für Unternehmen und die Informationsgesellschaft
zuständige Mitglied der Europäischen Kommission, erläutert dazu: "Die
heutige Empfehlung ist ein wichtiger Schritt zur Bereitstellung
schneller Internet-Verbindungen über unterschiedliche
Zugangsplattformen. Ergänzend zu den anderen Breitband-Zugangswegen
erhalten die europäischen Bürger dank der Funk-LAN-Technik einen
einsatzbereiten Zugang zur Wissensgesellschaft, wann immer sie sich fern
von zu Haus in öffentlichen Bereichen aufhalten."
      Hintergrund dieser Empfehlung ist die im Aktionsplan eEurope 2005
und in der jüngsten Mitteilung der Kommission "Elektronische
Kommunikation: der Weg zu einer wissensbestimmten Wirtschaft"
hervorgehobene Notwendigkeit, möglichst viele Plattformen für den
Breitbandzugang bereitzustellen. Der neue Rechtsrahmen bietet eine
solide Grundlage für die Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten zur
Einführung solcher Dienste. Gleichzeitig wird durch die neue
Funkfrequenzentscheidung gewährleistet, dass ausreichende Frequenzen zu
Verfügung sehen und effizient genutzt werden können.
      Die Funk-LAN-Technik wurde ursprünglich für private Netze
entwickelt. Solche Netze werden derzeit vor allem im lizenzfreien
2,4-GHz-Band betrieben. Das Risiko von Interferenzen zwischen
unterschiedlichen Funk-LANs, die dieselben Frequenzen nutzen, und
zwischen Funknetzen und anderen Diensten wird von allen Beteiligten
akzeptiert und durch technische Vorkehrungen so gering wie möglich
gehalten - beispielsweise durch die Beschränkung der Sendeleistung.
      Mit dieser Empfehlung soll erreicht werden, dass die
Mitgliedstaaten die Bereitstellung von Funk-LAN-Netzzugängen ohne
besondere Voraussetzungen nur aufgrund von Allgemeingenehmigungen nach
der neuen Genehmigungsrichtlinie gestatten. In der Empfehlung werden die
Mitgliedstaaten außerdem aufgefordert, ihre Genehmigungsverfahren für
die Nutzung der vorhandenen Frequenzen möglichst kostengünstig zu
gestalten. Es wird der Grundsatz der technologisch neutralen Regelung
bekräftigt und die Sicherheit und Vertraulichkeit der öffentlichen
Kommunikationsnetze und -dienste betont.
      Der Empfehlungsentwurf wurde zuvor im Kommunikationsausschuss
ausführlich mit den Mitgliedstaaten erörtert und erhielt am 24. Januar
2003 dessen Zustimmung. Die Empfehlung ist der erste von zwei Schritten
beim Funk-LAN-Aufbau. Im zweiten Schritt wird versucht, die Probleme im
Zusammenhang mit Funkfrequenzen aufzudecken und die notwendigen
Frequenznutzungsparameter und -bedingungen anzugleichen. Dieser zweite
Schritt ist zeitlich so geplant, dass er an die laufenden Verhandlungen
innerhalb der Internationalen Fernmelde-Union und die Weltfunkkonferenz
im Juni 2003 anknüpft, auf der unter anderem die Freigabe zusätzlicher
Frequenzen für Funk-LAN-Systeme im 5-GHz-Band angestrebt werden soll. In
Deutschland darf dieser Freqenzbereich wie berichtet seit November
letzten Jahres für WLAN genutzt werden.