[Berlin-wireless] #occupy #Bundestag

[Alexander Morlang]

Am 16.10.11 08:10, schrieb André Gaul:
> Hi lasse und Liste,
> 
> 
> Am 16.10.2011 03:56, schrieb lasse:
>> verschwendet eure Energie nicht mit dem Protest, ich war letztes
>> Wochenende in New York und vorhin am Bundestag, ist was vollkommen
>> anderes, zusammengefasst würd ich sagen: die Berliner
>> Standarddemonstranten waren dort, es ging niemandem um eine wirkliche
>> andauernde Besetzung (die man ausserhalb der Bannmeile neben dem
>> Kanzleramt mit Sicht auf den Reichstag hätte haben können) sondern nur
>> um das übliche Spiel mit der Polizei
> 
> ich denke, dass man die Entscheidung jedem selber ueberlassen sollte, ob
> man tatsaechlich Energie mit einer Beteiligung an der Bewegung
> verschwendet. ;)

Ja, und so als Entscheidungsgrundlage eine Mail, die bei uns in der
Fraktion eingetrudelt ist:
> 

Hallo, zu Eurer offiziellen Anfage bez der Demo am Abend des 15. 10.
2011 vor dem Berliner Reichstag habe ich für einen Artikel in der Jungle
World folgende Fragen:

 1. Wie beurteilt die Berliner Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus die
Tatsache, dass einer der Köpfe der deutschen  Occupy-Bewegung zur so
genannten Truther-Bewegung gehört beziehungsweise maßgeblich von ihr
beeinflusst wurde? Ist der Berliner Piratenpartei bewusst, dass diverse
antisemitische Bewegungen, wie zum Beispiel die Freigeld-Bewegung
(http://www.esowatch.com/ge/index.php?title=Silvio_Gesell) an der
Occupy-Demo teilnahmen? Wie steht die Piratenpartei Berlin generell zu
Truthern, Gesellianern und anderen Verschwörungstheoretikern?

2. Die Demonstration am Abend des 15.10. vor dem Reichstag wurde
maßgeblich von Mitgliedern der Berliner  Acamapada-Bewegung initiiert.
Ist bekannt, dass Acamapada Berlin als rechtsoffene Vereinigung gilt und
von bekannten Querfrontlern wie Jürgen Elsässer unterstützt wird?

3. Ist bekannt, dass Demonstrationen innerhalb der befriedeten Zone rund
um den Reichstag laut sieben Tage vor dem avisierten Termin angemeldet
werden müssen? (http://www.gesetze-im-internet.de/befbezg_2008/__3.html)
Liegen der Berliner Piratenpartei Erkenntnisse vor, wonach die Demo am
15. 10. abends vor dem Berliner Reichstag angemeldet war?

4. Wie beurteilt die Berliner Piratenpartei die Tatsache, dass die
Besetzer vor dem Reichstag sich mehrheitlich gegen den von der Polizei
angebotenen freien Abzug entschieden, weil bei einer Räumung, Zitat aus
dem Livestream "eher mit Schlagzeilen zu rechnen" sei als bei einer
Verlegung der Versammlung an einen anderen Ort?

5. Welche Beweise liegen der Piratenpartei Berlin für eine gezielte
Abschaltung u. a. des Mobilfunknetzes im Bereich des Reichstages vor?
Gibt es Erkenntnisse darüber, warum es den Teilnehmern der abendlichen
Demo trotz angeblichen jammings etc durchgängig möglich war, zum
Beispiel via Twitter von der Veranstaltung zu berichten?

Liebe Grüße,
Elke


> 
> ciao,
> André
> 

Gruß, Alex
-- 
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