[Berlin-wireless] Beschwerde meinerseits bei der Internet-Polizei Berlin und Entschuldigung bei dem betroffenen Hauseigentümer.

[Sven-Ola Tuecke]

Hey,

soweit ich die Mails von smilebf verstehe ist es dringend geboten *sofort* von der Palme herunterzukommen. Er hat 3 Gegner: den möglicherweise rechthaberischen Nachbarn, den Eigentümer des Nachbarhauses (der evt. den Hausfriedensbruch angezeigt hat) und womöglich auch noch die Leute auf der Wache die den Kram vom Tisch haben wollen. Das ist Strafgesetzbuch (123 und 303 mit bis zu N Jahren). Sowas kann auf Dauer für alle Beteiligten teuer werden und *richtig weh* tun. Das kann teurer werden als die popeligen Abmahnungen, die sonst immer hier Thema sind.

Also nochmal ganz klar von meiner Seite: Schreiben so nicht senden. Rechtsberatung suchen. Irgendwie die Einstellung des Hausfriedensbruches erreichen. 

// Sven-Ola



Sebastian Wallroth <sebastian at wallroth.de> schrieb:

>Hi smilebef,
>
>Ich würde in diesem Fall einen Rechtsanwalt einschalten. Der konkrete
>Fall
>könnte wegen Nichtigkeit eingestellt werden, aber der Konflikt mit dem
>uneinsichtigen Nachbarn bleibt vermutlich bestehen. Wenn Du keine
>Rechtsschutzversicherung hast (so etwas gibt es ab 150 Euro im Jahr),
>kannst Du eine kostenlose Rechtsberatung in Anspruch nehmen.
>
>Hast Du schon versucht, Dir vom Vermieter eine Genehmigung zur
>Anbringung
>auf dem Dach einzuholen?
>
>Herzlichen Gruß,
>Sebastian
>
>
>2013/6/16 <freifunk at bit1.pro>
>
>>  ...und ich würde das Beschwerdeschreiben wesentlich kürzen und
>> ironische/sarkastische Bemerkungen weglassen. Je mehr Du schreibst,
>umso
>> eher verstrickst Du dich selbst in Widersprüche und
>Selbstanschuldigungen.
>> Und der gute Wille des Lesers wird strapaziert... Es hört sich zum
>größeren
>> Teil auch eher nach dem Versuch einer Rechtfertigung an als nach eine
>> Beschwerde.
>> Das kommt wohl daher, dass Du eigentlich selber davon ausgehst, dass
>Du
>> dich strafbar gemacht hast.
>>
>> An deiner Stelle würde ich mal Kontakt mit dem Hausbesitzer
>aufnehmen. Da
>> merkst Du dann ja ziemlich schnell, wie der zu der Angelegenheit
>steht.
>> Vielleicht kannst Du ja quasi rückwirkend seine Zustimmung zum
>Aufstellen
>> der Anlage einholen, wenn Du ihn vom Sinn der Sache überzeugst.
>Meines
>> Erachtens ist es auch seine Entscheidung, ob aus der Azeige ein
>Verfahren
>> wird. Wenn ja, wirst Du ja zu einer Stellungnahme aufgefordert.
>Gibt's
>> keinen Juristen unter den Freifunkern? Versuch es sonst mal in einem
>dieser
>> Online-Beratungsforen, wo Du selber einen Preis ausschreiben kannst.
>Da
>> kriegst Du ne Einschätzung durch einen richtigen Anwalt und weisst
>dann
>> wenigstens, woran Du bist.
>>
>> Nach Deiner letzten Mail hört es sich so an, als ob dein
>streitsüchtiger
>> Nachbar doch in dem Haus mit dem Dach, um das es geht, wohnt. Ich
>blick
>> nicht ganz durch.
>>
>> Grüße,
>> Till
>>
>>
>> On 06/16/2013 08:54 AM, Sven-Ola Tuecke wrote:
>>
>> Hey,
>>
>> ganz ehrlich: für mich klingt das nach Maschendrahtzaun 2.0. Es muss
>einen
>> Grund geben, weswegen Dein Nachbar "wie ein Berserker kämpft".
>> ExtremAluHut? Geht es um Verstrahlungsangst?
>>
>> N.B. auch so Beamte sind mögl. parteiisch, wenn sie eine Partei für
>einen
>> Spinner und die andere für rechtschaffen halten. Strahlenangst?
>> Verschlüsselungsangst? NSA-Panik? An sich wollen Beamte normalerweise
>sowas
>> mögl. schnell vom Tisch haben, das kann ein Ansatz sein.
>>
>> Rein Taktisch: ich würde das in 2 Schreiben teilen. Formuliere eine
>> Entschuldigung für den Eigentümer des Nachbarhauses. Ohne
>Rechtfertigung
>> aber evt. mit kurzer Erläuterung Deiner Motivation. Da fehlt der
>> entscheidende Satz "...werde es ohne Erlaubnis nicht wieder...". Und
>ein
>> zweites Schreiben "Beschwerde" (kannste ja das erste mit dranheften).
>>
>>
>> Außerdem: IANAL, aber *vor* Absenden einen Rechtskundigen durchlesen
>> lassen. Da sind ruckzuck Selbstbeschuldigungen drin, die anschließend
>> *gegen* Dich verwendet werden. Hausfriedensbruch könnte zudem
>schwerer
>> wiegen als Sachbeschädigung. Soviel Zeit sollte sein - und so teuer
>kann
>> "Durchlesen" auch nicht sein (evt. vorher Kostenvoranschlag
>> "Rechtaberatung" abfragen) - könnte jedenfalls billiger sein als das,
>was
>> mögl danach folgt.
>>
>> Für Streitschlichtung isses zu spät?
>>
>> // Sven-Ola
>>
>>
>>
>> smilebef at gmail.com schrieb:
>>>
>>> morgen sende ich das hier ab, wenn es Einwende gibt, dürfen diese
>noch
>>> angemerkt werden.
>>>
>>>
>>> Beschwerde bei der Polizei Berlin zu Vorgang: 130606-0940-255960
>>> nachdem die Anhörung der Polizei zu diesem Vorfall bei mir
>schriftlich
>>> eingegangen ist. Eine Kopie dieser Beschwerde erhält der
>>> Freifunk-Verein und der Eigentümer des betreffenden Hauses.
>>>
>>>
>>> Enstchuldigung beim Haus-Eigentümer:
>>> Hiermit entschuldige ich mich bei dem Eigentümer des betreffenden
>>> Hauses für mein Begängnis und versichere Ihm,
>>> mit seinem Eigentum sorgsamst umgegangen zu sein. Ich versichere
>>> ebenfalls, das dies eine Ausnahme gewesen ist und dies auch nur
>wegen
>>> der Neigung meines Nachbarn geschah, meine Funkanlage regelmäßig zu
>>> entwenden zu zerstören oder sogar vom Dach zu werfen. (Bleiakku,
>>> Funkgerät, 50W Solarzelle,
>>> Batterie-Ladegerät)
>>>
>>>
>>> In diesem Brief steht meine Meinung und mein begrenztes Wissen.
>>> Ich habe mir beim Verfassen kein Rechtsbeistand geholt, es können
>also
>>> Denk-Fehler enthalten sein. Diese werden wir aber sicherlich
>gemeinsam
>>> aufklären.
>>>
>>>
>>> Der Vorwurf gegen mich zu dieser Zeit:
>>> Hausfriedensbruch durch das Betreten einer Dachfläche unseres
>>> Nachbarhauses.
>>>
>>> Mein Beweggrund das fremde Dach zu betreten:
>>> Um meine Freifunkanlage vor den mutwilligen und zerstörenden
>>> Übergriffen meines aggressiven und scheinbar wild gewordenen
>Nachbarn
>>> zu schützen.
>>>
>>>
>>> Sachverhalt:
>>> Der oben beschriebene aggressive Hausbewohner aus unserem Haus, hat
>>> die Polizei gerufen, um mich, wegen des, meiner Meinung nach nicht
>>> gegebenen Tatbestand des Hausfriedensbruchs (siehe unten)
>anzuzeigen.
>>> Das geschah nachdem dieser Nachbar selbst als fremde Person des
>>> Nachbargrundstücks dieses
>>> Nachbargrundstück unter Zeugen betreten hat,
>>> und auf diesem Dach an meiner Funkanlage alle Kabel herausgerissen
>hat.
>>> Die Polizeibeamten hätte in diesem Fall meiner Meinung nach
>lediglich
>>> Streitschlichtend wirken müssen. Statt dessen reagiert der leitende
>>> Beamte der Polizei hier auf eigenartiger Weise regelrecht parteiisch
>>> gegen mich, gegen Freifunk und damit auch gegen einen Zeugen. Der
>>> Polizeibeamte suchte so fieberhaft nach einer illegale Handlung
>>> meinerseits, so dass ich erst im nach hinein Herrn Müller von der
>>> Funkzentrale telefonisch verständlich machen konnte, das der
>anzeigende
>>> aggressive Nachbar selbst auch auf dem Nachbardach gewesen ist, eine
>>> Minute bevor er die Polizei verständigte. Obwohl die Beamten auch
>seine
>>> Papiere aufgenommen hatten, musste ich Herrn Müller erst telefonisch
>im
>>> Nachhinein erklären, dass der anzeigende Nachbar überhaupt nicht im
>>> Nachbarhaus wohnt, sondern in meinem Haus.
>>>  Und
>>> dass der anzeigende
>>> Nachbar damit selbst den vermeintlichen Hausfriedensbruch begangen
>hat.
>>> Dieser Nachbar hat bei seiner Tat schon viel eher den Tatbestand
>eines
>>> Friedensbruches begangen, da er auf dem Nachbardach eine mutwillige
>>> Sachbeschädigung an meiner Funkanlage durchgeführt hat. Diese
>>> Sachbeschädigung wurde unter Protest des Zeugen durchgeführt. Der
>Zeuge
>>> wurde vor der Sachbeschädigung von dem aggressiven Nachbarn
>beleidigt.
>>> Der Polizeibeamte benannte diese Taten des Nachbarn lediglich einen
>>> Nachbarschaftsstreit, aber ermittelt gegen mich im Falle eines
>>> Verstoßes gegen das Telekomunikationsgesetz und wegen
>>> Hausfriedensbruch. Der aggressive Nachbar, weiß mit Sicherheit
>nicht,
>>> was eine Bundesnetzagentur ist, und hat die Beamten sicherlich nicht
>zu
>>> solch einer Recherche bewegt. Somit ist die Recherche vermutlich von
>>> dem mobilen Beamten bzw. von Herrn Müller in der Funkleitzentrale
>>> ausgegangen.*
>>> Vorwurf gegen den leitenden Beamten, welcher diesen Vorgang
>aufgenommen
>>> hat und gegen Herrn Müller, welcher während dieser Zeit in der
>>> Funkzentrahle Wedekindstr. saß: Die Polizei hat sich meines
>Erachtens
>>> nach in dieser Sache aus Unwissenheit und Vorsatz
>Konflikt-Aufwiegelnd
>>> verhalten und ohne realer Bedrohung meinerseits, oder auch ohne
>>> dringendem Handlungsbedarfes versucht mir eine kriminelle Handlung
>>> anzubasteln. Das ist trotz Anzeige des aggressiven Nachbarn, meiner
>>> Meinung nach eine unbegründete und willkürliche Aufnahme einer
>>> Ermittlung gegen mich und den Freifunk. Obwohl dem Polizeibeamten
>von
>>> vorn herein nicht klar war, ob Freifunk tatsächlich illegal ist. Für
>>> mich bleibt es auch ein Rätzel, wo der Zusammenhang, von Freifunk
>und
>>> illegaler Handlung im Kopf dieses Beamten herkommt.
>>>
>>>
>>> Nähere Ausführungen:
>>>
>>> Zum einen
>>> wollten die Polizei mir eine illegale Handlung mit
>einemhandelsüblichen Router anbasteln. Ohne einem dringenden
>Tatverdacht,
>>> ohne einer Beschwerde der Bundesnetzagentur, und ohne oder einer
>>> Beschwerde der deutschen Telekom ermittelte die Polizei gegen mich,
>im
>>> Verstoß gegen das Telekomunikationsgesetz und behauptete ich müsse
>>> diese Anlage genemigen lassen. (Dies macht jedoch bereits der
>>> Hersteller) Zum anderen wollten die Polizei mir den Tatbestand
>>> Hausfriedensbruch anbasteln. Zu diesem Zweck informierte die Polizei
>>> die Hausverwaltung und hat eine Anzeige wegen Hausfriedensbruch beim
>>> Eigentümer regelrecht angefragt. Das ist schon deswegen Absurd, weil
>>> hier keine Partei des Nachbarhauses diese Sache überhaupt bemerkt
>>> hatte. Es bestand eigentlich überhaupt kein Grund den Eigentümer zu
>>> informieren, weil ohne dem bewusstem Wissen des Eigentümers von
>dieser
>>> Tat zum Tatzeitpunk überhaupt kein Straftatbestand des
>Friedensbruches
>>> vorliegen kann. Zum einen muß der
>>> Hausbesitzer allen möglichen Personen
>>> vorweg ein Verbot erteilen und zum anderen muß jemand einen Frieden
>>> brechen. Selbst wenn sich der Eigentümer zur Anzeige entschließen
>>> sollte, müssen die Umstände wirklich schlecht für mich ausfallen,
>wenn
>>> es hier zu einer Verurteilung kommt. Da ich mich größtenteils auf
>>> der Brandschutzmauer bewegt habe, bestand weder eine
>Beeinträchtigung
>>> der Hausbewohner noch wurde die Substanz des Hauses beschädigt.
>>> Weshalb die Hausbewohner meine Begängnis auch nicht bemerkten,
>>> geschweige denn anzeigten. Eben deshalb wurde die Polizei auch nicht
>>> von den eigentlichen betreffenden Parteien informiert, sondern von
>dem
>>> aggesieven Nachbarn ( aus unserem Vorderhaus). (Die Dachterasse
>liegt
>>> über dem Seitenflügel, in dem ich wohne.)
>>>
>>>
>>> 1. Der Tatbestand des Hausfriedensbruches ist erst dann erfüllt,
>>> wenn ich trotz eines Verbotes des Eigentümers ein fremdes Grundstück
>>> betreten hätte. Zu dem muß ein Friedensbruch vorliegen, welcher
>selbst
>>> mit Verbot des Eigentümers auf dem Dach beim Sonnenbad nur schwierig
>>> nachzuweisen ist.
>>>
>>> 2. In diesem Fall hat der Polizeibeamte regelrecht aufwiegelnd
>gewirkt.
>>> Vielleicht frei nach dem Motto: Zeigen Sie doch bitte diese Typen
>an.
>>> Das ist ein Freifunker, der hat lange Haare! Der muß doch irgendwo
>kriminell sein.
>>>
>>> 3. Der Besitzer des Nachbarhauses, welcher sowieso Kenntniss von der
>>> Nachbardachterasse und dem möglichen Betreten des Daches durch
>unsere
>>> Hausbewohner hat, hätte sicherlich seine Bedenken schon längst
>geäußert,
>>> wenn er an dieser Stelle Probleme sehen würde.
>>> Zum anderen kommen auch Bewohner des Nachbarhauses zu uns auf die
>>> Dachterasse und betreten ihr eigenes Dach auf diese Weise.
>>>
>>> Beschwerde:
>>> Allein durch das unbegründete Informieren des Hausbesitzers
>>> erzeugt die Polizei Unannehmlichkeiten und einen
>>> Arbeitsaufwand
>>> beim Hauseigentümer und möglicherweise ein Umdenken dieses
>>> Hauseigentümers gegen uns Hausbewohner (im allgemeinen).
>>> Diese Handlung wird sich ganz sicher in einer Ablehnenden Haltung
>>> gegen uns Hausbewohnern äußern und selbst eine Art Friedensbruch
>>> bewirken! Dafür darf ich mich schon heute bedanken!
>>>
>>>
>>> Möglicher Bezug Freifunk:
>>> Da ich, wegen Zerstörungsattacken an meinen Funkanlagen durch den
>>> aggesiven Nachbarn, schon mehrfach mit der Polizei in Berührung
>>> gekommen bin, war diese Funkanlage im Bezug mit dem Nachbarn und dem
>>> Hausdach schon im Polizei-Computer zu finden.
>>> Seltsam empfand ich nämlich das besondere Interesse der
>>> Polizei-Beamten, wissen zu wollen, wass ich wohl mit diesem Router
>im
>>> ISN-Band treibe. Dass ich eine neue Formel, zur schnellen Berechnung
>>> von Verschlüsselungstechniken gefunden hätte und diese auch anwenden
>>> würde, schien wohl auch den Beamten zu
>>> futuristisch zu sein. Damit
>>> würde ich nämlich tatsächlich illegale Handlungen treiben. Dies war
>>> aber nicht Gegenstand Ihrer Recherche. Sonst hätten sie die Anlage
>auch
>>> sicherstellen müssen. Der Leitende Beamte ging mit Nachdruck auf
>mich
>>> zu, und wollte wissen, was ich wohl mit dieser Anlage treibe. Er
>gaben
>>> mir sogar zu verstehen, dass alles was ich sage, gegen mich
>verwendet
>>> werden kann. Trotzdem bestand der Beamte auf meine Aussage. Unter
>>> Zeugen, wohlgemerkt! Ich denke, dass es weder den Bamten noch den
>>> Polizeistab und auch nicht den Innenminister etwas angeht, was ich
>in
>>> diesem demokratischen Staat mit meinem Router auf dem Dach treibe,
>>> solange keine Beschwerde der Bundesnetzagentur vorliegt.
>>> Ich gestand trotzdem, wegen meiner grundehrlichen Haltung und um dem
>>> Beamten zu Zeigen, dass ich zur Kooperation bereit bin,  "Ich
>betreibe
>>> einen Freifunk Knoten". Auf Grundlage meiner Aussage recherchierten
>die
>>> Beamten schließlich akribisch über die Legalität von Freifunk und ob
>>> ich diese Funkanlge bei der Bundesnetzagentur hätte zulassen müssen.
>>> Ich brachte sogar die Zulassung des Herstellers TP-Link in die
>>> Dienstelle um mich zu entlasten. Sie suchten ganz offensichtlich ob
>>> Freifunk wohl illegal sei, ohne eine Anzeige von einer Personen mit
>>> berechtigtem Interesse erhalten zu haben. Das nenne ich Willkür und
>>> Generalverdacht oder gezielten Versuch der Kriminalisierung.
>>>
>>>
>>>
>>> Weitere Auswirkungen:
>>> Lustig ist auch zu sehen, wenn ich mich nun bei der
>>> Polizeidienststelle oder bei Hauseigentümer vorstelle, "Hallo ich
>bin
>>> der, gegen den wegen Hausfriedensbruch und Verletzung des
>>> Telekomunikationsgesetzes ermittelt wird.", wie sich die Personen
>>> plötzlich abwenden und das anfänglich nette Gespräch versuchen zu
>>> verkürzen. Es ist den Beamten wahrscheinlich nicht klar, dass ich,
>>> wegen betretens der
>>> Nachbardachfläche, noch nicht verurteilt wurde.
>>> Obwohl sie eine einschlägige Ausbildung erhalten haben.
>>>
>>>
>>>
>>>
>>> Nachwort:
>>> Ich bin mit Sicherheit nicht der erste auf diesem Dach gewesen. Das
>>> scheint dem Hausbesitzer bis jetzt jedoch nicht sonderlich gestört
>zu
>>> haben, sonst hätten wir bereits ein generelles Verbot erhalten. Ich
>kann
>>> mir momentan auch nichts kriminelleres vorstellen, als die Aussicht
>auf
>>> dem Hausdach eines fremden Hauses zu genießen. So wie dies täglich
>im
>>> Berlin tausendfach geschieht. Als Argument der Polizeibeamten bekam
>ich
>>> immer wieder zu hören, wie viel sie zu tun hätten und dass wir das
>mit
>>> dem Nachbarschaftsstreit doch bitte unter uns zu klären hätten. Wohl
>>> kaum! Das wäre Selbstjustiz, genau dafür haben wir meiner Meinung
>nach
>>> die Polizei.
>>>
>>>
>>> Vielen Dank für ihre Geduld, und für Ihr Verständnis.
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