[Berlin-wireless] Beschwerde meinerseits bei der Internet-Polizei Berlin und Entschuldigung bei dem betroffenen Hauseigentümer.

[smilebef at gmail.com]

Sven, ich habe schon verstanden.
Ich werde erst mal zum Hauseigentümer gehen.
Und mir eine Rechtsberatung holen.




Am Sun, 16 Jun 2013 14:04:11 +0200
schrieb Sven-Ola Tuecke <sven-ola at gmx.de>:

> Hey,
> 
> soweit ich die Mails von smilebf verstehe ist es dringend geboten
> *sofort* von der Palme herunterzukommen. Er hat 3 Gegner: den
> möglicherweise rechthaberischen Nachbarn, den Eigentümer des
> Nachbarhauses (der evt. den Hausfriedensbruch angezeigt hat) und
> womöglich auch noch die Leute auf der Wache die den Kram vom Tisch
> haben wollen. Das ist Strafgesetzbuch (123 und 303 mit bis zu N
> Jahren). Sowas kann auf Dauer für alle Beteiligten teuer werden und
> *richtig weh* tun. Das kann teurer werden als die popeligen
> Abmahnungen, die sonst immer hier Thema sind.
> 
> Also nochmal ganz klar von meiner Seite: Schreiben so nicht senden.
> Rechtsberatung suchen. Irgendwie die Einstellung des
> Hausfriedensbruches erreichen. 
> 
> // Sven-Ola
> 
> 
> 
> Sebastian Wallroth <sebastian at wallroth.de> schrieb:
> 
> >Hi smilebef,
> >
> >Ich würde in diesem Fall einen Rechtsanwalt einschalten. Der konkrete
> >Fall
> >könnte wegen Nichtigkeit eingestellt werden, aber der Konflikt mit
> >dem uneinsichtigen Nachbarn bleibt vermutlich bestehen. Wenn Du keine
> >Rechtsschutzversicherung hast (so etwas gibt es ab 150 Euro im Jahr),
> >kannst Du eine kostenlose Rechtsberatung in Anspruch nehmen.
> >
> >Hast Du schon versucht, Dir vom Vermieter eine Genehmigung zur
> >Anbringung
> >auf dem Dach einzuholen?
> >
> >Herzlichen Gruß,
> >Sebastian
> >
> >
> >2013/6/16 <freifunk at bit1.pro>
> >
> >>  ...und ich würde das Beschwerdeschreiben wesentlich kürzen und
> >> ironische/sarkastische Bemerkungen weglassen. Je mehr Du schreibst,
> >umso
> >> eher verstrickst Du dich selbst in Widersprüche und
> >Selbstanschuldigungen.
> >> Und der gute Wille des Lesers wird strapaziert... Es hört sich zum
> >größeren
> >> Teil auch eher nach dem Versuch einer Rechtfertigung an als nach
> >> eine Beschwerde.
> >> Das kommt wohl daher, dass Du eigentlich selber davon ausgehst,
> >> dass
> >Du
> >> dich strafbar gemacht hast.
> >>
> >> An deiner Stelle würde ich mal Kontakt mit dem Hausbesitzer
> >aufnehmen. Da
> >> merkst Du dann ja ziemlich schnell, wie der zu der Angelegenheit
> >steht.
> >> Vielleicht kannst Du ja quasi rückwirkend seine Zustimmung zum
> >Aufstellen
> >> der Anlage einholen, wenn Du ihn vom Sinn der Sache überzeugst.
> >Meines
> >> Erachtens ist es auch seine Entscheidung, ob aus der Azeige ein
> >Verfahren
> >> wird. Wenn ja, wirst Du ja zu einer Stellungnahme aufgefordert.
> >Gibt's
> >> keinen Juristen unter den Freifunkern? Versuch es sonst mal in
> >> einem
> >dieser
> >> Online-Beratungsforen, wo Du selber einen Preis ausschreiben
> >> kannst.
> >Da
> >> kriegst Du ne Einschätzung durch einen richtigen Anwalt und weisst
> >dann
> >> wenigstens, woran Du bist.
> >>
> >> Nach Deiner letzten Mail hört es sich so an, als ob dein
> >streitsüchtiger
> >> Nachbar doch in dem Haus mit dem Dach, um das es geht, wohnt. Ich
> >blick
> >> nicht ganz durch.
> >>
> >> Grüße,
> >> Till
> >>
> >>
> >> On 06/16/2013 08:54 AM, Sven-Ola Tuecke wrote:
> >>
> >> Hey,
> >>
> >> ganz ehrlich: für mich klingt das nach Maschendrahtzaun 2.0. Es
> >> muss
> >einen
> >> Grund geben, weswegen Dein Nachbar "wie ein Berserker kämpft".
> >> ExtremAluHut? Geht es um Verstrahlungsangst?
> >>
> >> N.B. auch so Beamte sind mögl. parteiisch, wenn sie eine Partei für
> >einen
> >> Spinner und die andere für rechtschaffen halten. Strahlenangst?
> >> Verschlüsselungsangst? NSA-Panik? An sich wollen Beamte
> >> normalerweise
> >sowas
> >> mögl. schnell vom Tisch haben, das kann ein Ansatz sein.
> >>
> >> Rein Taktisch: ich würde das in 2 Schreiben teilen. Formuliere eine
> >> Entschuldigung für den Eigentümer des Nachbarhauses. Ohne
> >Rechtfertigung
> >> aber evt. mit kurzer Erläuterung Deiner Motivation. Da fehlt der
> >> entscheidende Satz "...werde es ohne Erlaubnis nicht wieder...".
> >> Und
> >ein
> >> zweites Schreiben "Beschwerde" (kannste ja das erste mit
> >> dranheften).
> >>
> >>
> >> Außerdem: IANAL, aber *vor* Absenden einen Rechtskundigen
> >> durchlesen lassen. Da sind ruckzuck Selbstbeschuldigungen drin,
> >> die anschließend *gegen* Dich verwendet werden. Hausfriedensbruch
> >> könnte zudem
> >schwerer
> >> wiegen als Sachbeschädigung. Soviel Zeit sollte sein - und so teuer
> >kann
> >> "Durchlesen" auch nicht sein (evt. vorher Kostenvoranschlag
> >> "Rechtaberatung" abfragen) - könnte jedenfalls billiger sein als
> >> das,
> >was
> >> mögl danach folgt.
> >>
> >> Für Streitschlichtung isses zu spät?
> >>
> >> // Sven-Ola
> >>
> >>
> >>
> >> smilebef at gmail.com schrieb:
> >>>
> >>> morgen sende ich das hier ab, wenn es Einwende gibt, dürfen diese
> >noch
> >>> angemerkt werden.
> >>>
> >>>
> >>> Beschwerde bei der Polizei Berlin zu Vorgang: 130606-0940-255960
> >>> nachdem die Anhörung der Polizei zu diesem Vorfall bei mir
> >schriftlich
> >>> eingegangen ist. Eine Kopie dieser Beschwerde erhält der
> >>> Freifunk-Verein und der Eigentümer des betreffenden Hauses.
> >>>
> >>>
> >>> Enstchuldigung beim Haus-Eigentümer:
> >>> Hiermit entschuldige ich mich bei dem Eigentümer des betreffenden
> >>> Hauses für mein Begängnis und versichere Ihm,
> >>> mit seinem Eigentum sorgsamst umgegangen zu sein. Ich versichere
> >>> ebenfalls, das dies eine Ausnahme gewesen ist und dies auch nur
> >wegen
> >>> der Neigung meines Nachbarn geschah, meine Funkanlage regelmäßig
> >>> zu entwenden zu zerstören oder sogar vom Dach zu werfen.
> >>> (Bleiakku, Funkgerät, 50W Solarzelle,
> >>> Batterie-Ladegerät)
> >>>
> >>>
> >>> In diesem Brief steht meine Meinung und mein begrenztes Wissen.
> >>> Ich habe mir beim Verfassen kein Rechtsbeistand geholt, es können
> >also
> >>> Denk-Fehler enthalten sein. Diese werden wir aber sicherlich
> >gemeinsam
> >>> aufklären.
> >>>
> >>>
> >>> Der Vorwurf gegen mich zu dieser Zeit:
> >>> Hausfriedensbruch durch das Betreten einer Dachfläche unseres
> >>> Nachbarhauses.
> >>>
> >>> Mein Beweggrund das fremde Dach zu betreten:
> >>> Um meine Freifunkanlage vor den mutwilligen und zerstörenden
> >>> Übergriffen meines aggressiven und scheinbar wild gewordenen
> >Nachbarn
> >>> zu schützen.
> >>>
> >>>
> >>> Sachverhalt:
> >>> Der oben beschriebene aggressive Hausbewohner aus unserem Haus,
> >>> hat die Polizei gerufen, um mich, wegen des, meiner Meinung nach
> >>> nicht gegebenen Tatbestand des Hausfriedensbruchs (siehe unten)
> >anzuzeigen.
> >>> Das geschah nachdem dieser Nachbar selbst als fremde Person des
> >>> Nachbargrundstücks dieses
> >>> Nachbargrundstück unter Zeugen betreten hat,
> >>> und auf diesem Dach an meiner Funkanlage alle Kabel herausgerissen
> >hat.
> >>> Die Polizeibeamten hätte in diesem Fall meiner Meinung nach
> >lediglich
> >>> Streitschlichtend wirken müssen. Statt dessen reagiert der
> >>> leitende Beamte der Polizei hier auf eigenartiger Weise
> >>> regelrecht parteiisch gegen mich, gegen Freifunk und damit auch
> >>> gegen einen Zeugen. Der Polizeibeamte suchte so fieberhaft nach
> >>> einer illegale Handlung meinerseits, so dass ich erst im nach
> >>> hinein Herrn Müller von der Funkzentrale telefonisch verständlich
> >>> machen konnte, das der
> >anzeigende
> >>> aggressive Nachbar selbst auch auf dem Nachbardach gewesen ist,
> >>> eine Minute bevor er die Polizei verständigte. Obwohl die Beamten
> >>> auch
> >seine
> >>> Papiere aufgenommen hatten, musste ich Herrn Müller erst
> >>> telefonisch
> >im
> >>> Nachhinein erklären, dass der anzeigende Nachbar überhaupt nicht
> >>> im Nachbarhaus wohnt, sondern in meinem Haus.
> >>>  Und
> >>> dass der anzeigende
> >>> Nachbar damit selbst den vermeintlichen Hausfriedensbruch begangen
> >hat.
> >>> Dieser Nachbar hat bei seiner Tat schon viel eher den Tatbestand
> >eines
> >>> Friedensbruches begangen, da er auf dem Nachbardach eine
> >>> mutwillige Sachbeschädigung an meiner Funkanlage durchgeführt
> >>> hat. Diese Sachbeschädigung wurde unter Protest des Zeugen
> >>> durchgeführt. Der
> >Zeuge
> >>> wurde vor der Sachbeschädigung von dem aggressiven Nachbarn
> >beleidigt.
> >>> Der Polizeibeamte benannte diese Taten des Nachbarn lediglich
> >>> einen Nachbarschaftsstreit, aber ermittelt gegen mich im Falle
> >>> eines Verstoßes gegen das Telekomunikationsgesetz und wegen
> >>> Hausfriedensbruch. Der aggressive Nachbar, weiß mit Sicherheit
> >nicht,
> >>> was eine Bundesnetzagentur ist, und hat die Beamten sicherlich
> >>> nicht
> >zu
> >>> solch einer Recherche bewegt. Somit ist die Recherche vermutlich
> >>> von dem mobilen Beamten bzw. von Herrn Müller in der
> >>> Funkleitzentrale ausgegangen.*
> >>> Vorwurf gegen den leitenden Beamten, welcher diesen Vorgang
> >aufgenommen
> >>> hat und gegen Herrn Müller, welcher während dieser Zeit in der
> >>> Funkzentrahle Wedekindstr. saß: Die Polizei hat sich meines
> >Erachtens
> >>> nach in dieser Sache aus Unwissenheit und Vorsatz
> >Konflikt-Aufwiegelnd
> >>> verhalten und ohne realer Bedrohung meinerseits, oder auch ohne
> >>> dringendem Handlungsbedarfes versucht mir eine kriminelle Handlung
> >>> anzubasteln. Das ist trotz Anzeige des aggressiven Nachbarn,
> >>> meiner Meinung nach eine unbegründete und willkürliche Aufnahme
> >>> einer Ermittlung gegen mich und den Freifunk. Obwohl dem
> >>> Polizeibeamten
> >von
> >>> vorn herein nicht klar war, ob Freifunk tatsächlich illegal ist.
> >>> Für mich bleibt es auch ein Rätzel, wo der Zusammenhang, von
> >>> Freifunk
> >und
> >>> illegaler Handlung im Kopf dieses Beamten herkommt.
> >>>
> >>>
> >>> Nähere Ausführungen:
> >>>
> >>> Zum einen
> >>> wollten die Polizei mir eine illegale Handlung mit
> >einemhandelsüblichen Router anbasteln. Ohne einem dringenden
> >Tatverdacht,
> >>> ohne einer Beschwerde der Bundesnetzagentur, und ohne oder einer
> >>> Beschwerde der deutschen Telekom ermittelte die Polizei gegen
> >>> mich,
> >im
> >>> Verstoß gegen das Telekomunikationsgesetz und behauptete ich müsse
> >>> diese Anlage genemigen lassen. (Dies macht jedoch bereits der
> >>> Hersteller) Zum anderen wollten die Polizei mir den Tatbestand
> >>> Hausfriedensbruch anbasteln. Zu diesem Zweck informierte die
> >>> Polizei die Hausverwaltung und hat eine Anzeige wegen
> >>> Hausfriedensbruch beim Eigentümer regelrecht angefragt. Das ist
> >>> schon deswegen Absurd, weil hier keine Partei des Nachbarhauses
> >>> diese Sache überhaupt bemerkt hatte. Es bestand eigentlich
> >>> überhaupt kein Grund den Eigentümer zu informieren, weil ohne dem
> >>> bewusstem Wissen des Eigentümers von
> >dieser
> >>> Tat zum Tatzeitpunk überhaupt kein Straftatbestand des
> >Friedensbruches
> >>> vorliegen kann. Zum einen muß der
> >>> Hausbesitzer allen möglichen Personen
> >>> vorweg ein Verbot erteilen und zum anderen muß jemand einen
> >>> Frieden brechen. Selbst wenn sich der Eigentümer zur Anzeige
> >>> entschließen sollte, müssen die Umstände wirklich schlecht für
> >>> mich ausfallen,
> >wenn
> >>> es hier zu einer Verurteilung kommt. Da ich mich größtenteils auf
> >>> der Brandschutzmauer bewegt habe, bestand weder eine
> >Beeinträchtigung
> >>> der Hausbewohner noch wurde die Substanz des Hauses beschädigt.
> >>> Weshalb die Hausbewohner meine Begängnis auch nicht bemerkten,
> >>> geschweige denn anzeigten. Eben deshalb wurde die Polizei auch
> >>> nicht von den eigentlichen betreffenden Parteien informiert,
> >>> sondern von
> >dem
> >>> aggesieven Nachbarn ( aus unserem Vorderhaus). (Die Dachterasse
> >liegt
> >>> über dem Seitenflügel, in dem ich wohne.)
> >>>
> >>>
> >>> 1. Der Tatbestand des Hausfriedensbruches ist erst dann erfüllt,
> >>> wenn ich trotz eines Verbotes des Eigentümers ein fremdes
> >>> Grundstück betreten hätte. Zu dem muß ein Friedensbruch
> >>> vorliegen, welcher
> >selbst
> >>> mit Verbot des Eigentümers auf dem Dach beim Sonnenbad nur
> >>> schwierig nachzuweisen ist.
> >>>
> >>> 2. In diesem Fall hat der Polizeibeamte regelrecht aufwiegelnd
> >gewirkt.
> >>> Vielleicht frei nach dem Motto: Zeigen Sie doch bitte diese Typen
> >an.
> >>> Das ist ein Freifunker, der hat lange Haare! Der muß doch irgendwo
> >kriminell sein.
> >>>
> >>> 3. Der Besitzer des Nachbarhauses, welcher sowieso Kenntniss von
> >>> der Nachbardachterasse und dem möglichen Betreten des Daches durch
> >unsere
> >>> Hausbewohner hat, hätte sicherlich seine Bedenken schon längst
> >geäußert,
> >>> wenn er an dieser Stelle Probleme sehen würde.
> >>> Zum anderen kommen auch Bewohner des Nachbarhauses zu uns auf die
> >>> Dachterasse und betreten ihr eigenes Dach auf diese Weise.
> >>>
> >>> Beschwerde:
> >>> Allein durch das unbegründete Informieren des Hausbesitzers
> >>> erzeugt die Polizei Unannehmlichkeiten und einen
> >>> Arbeitsaufwand
> >>> beim Hauseigentümer und möglicherweise ein Umdenken dieses
> >>> Hauseigentümers gegen uns Hausbewohner (im allgemeinen).
> >>> Diese Handlung wird sich ganz sicher in einer Ablehnenden Haltung
> >>> gegen uns Hausbewohnern äußern und selbst eine Art Friedensbruch
> >>> bewirken! Dafür darf ich mich schon heute bedanken!
> >>>
> >>>
> >>> Möglicher Bezug Freifunk:
> >>> Da ich, wegen Zerstörungsattacken an meinen Funkanlagen durch den
> >>> aggesiven Nachbarn, schon mehrfach mit der Polizei in Berührung
> >>> gekommen bin, war diese Funkanlage im Bezug mit dem Nachbarn und
> >>> dem Hausdach schon im Polizei-Computer zu finden.
> >>> Seltsam empfand ich nämlich das besondere Interesse der
> >>> Polizei-Beamten, wissen zu wollen, wass ich wohl mit diesem Router
> >im
> >>> ISN-Band treibe. Dass ich eine neue Formel, zur schnellen
> >>> Berechnung von Verschlüsselungstechniken gefunden hätte und diese
> >>> auch anwenden würde, schien wohl auch den Beamten zu
> >>> futuristisch zu sein. Damit
> >>> würde ich nämlich tatsächlich illegale Handlungen treiben. Dies
> >>> war aber nicht Gegenstand Ihrer Recherche. Sonst hätten sie die
> >>> Anlage
> >auch
> >>> sicherstellen müssen. Der Leitende Beamte ging mit Nachdruck auf
> >mich
> >>> zu, und wollte wissen, was ich wohl mit dieser Anlage treibe. Er
> >gaben
> >>> mir sogar zu verstehen, dass alles was ich sage, gegen mich
> >verwendet
> >>> werden kann. Trotzdem bestand der Beamte auf meine Aussage. Unter
> >>> Zeugen, wohlgemerkt! Ich denke, dass es weder den Bamten noch den
> >>> Polizeistab und auch nicht den Innenminister etwas angeht, was ich
> >in
> >>> diesem demokratischen Staat mit meinem Router auf dem Dach treibe,
> >>> solange keine Beschwerde der Bundesnetzagentur vorliegt.
> >>> Ich gestand trotzdem, wegen meiner grundehrlichen Haltung und um
> >>> dem Beamten zu Zeigen, dass ich zur Kooperation bereit bin,  "Ich
> >betreibe
> >>> einen Freifunk Knoten". Auf Grundlage meiner Aussage
> >>> recherchierten
> >die
> >>> Beamten schließlich akribisch über die Legalität von Freifunk und
> >>> ob ich diese Funkanlge bei der Bundesnetzagentur hätte zulassen
> >>> müssen. Ich brachte sogar die Zulassung des Herstellers TP-Link
> >>> in die Dienstelle um mich zu entlasten. Sie suchten ganz
> >>> offensichtlich ob Freifunk wohl illegal sei, ohne eine Anzeige
> >>> von einer Personen mit berechtigtem Interesse erhalten zu haben.
> >>> Das nenne ich Willkür und Generalverdacht oder gezielten Versuch
> >>> der Kriminalisierung.
> >>>
> >>>
> >>>
> >>> Weitere Auswirkungen:
> >>> Lustig ist auch zu sehen, wenn ich mich nun bei der
> >>> Polizeidienststelle oder bei Hauseigentümer vorstelle, "Hallo ich
> >bin
> >>> der, gegen den wegen Hausfriedensbruch und Verletzung des
> >>> Telekomunikationsgesetzes ermittelt wird.", wie sich die Personen
> >>> plötzlich abwenden und das anfänglich nette Gespräch versuchen zu
> >>> verkürzen. Es ist den Beamten wahrscheinlich nicht klar, dass ich,
> >>> wegen betretens der
> >>> Nachbardachfläche, noch nicht verurteilt wurde.
> >>> Obwohl sie eine einschlägige Ausbildung erhalten haben.
> >>>
> >>>
> >>>
> >>>
> >>> Nachwort:
> >>> Ich bin mit Sicherheit nicht der erste auf diesem Dach gewesen.
> >>> Das scheint dem Hausbesitzer bis jetzt jedoch nicht sonderlich
> >>> gestört
> >zu
> >>> haben, sonst hätten wir bereits ein generelles Verbot erhalten.
> >>> Ich
> >kann
> >>> mir momentan auch nichts kriminelleres vorstellen, als die
> >>> Aussicht
> >auf
> >>> dem Hausdach eines fremden Hauses zu genießen. So wie dies täglich
> >im
> >>> Berlin tausendfach geschieht. Als Argument der Polizeibeamten
> >>> bekam
> >ich
> >>> immer wieder zu hören, wie viel sie zu tun hätten und dass wir das
> >mit
> >>> dem Nachbarschaftsstreit doch bitte unter uns zu klären hätten.
> >>> Wohl kaum! Das wäre Selbstjustiz, genau dafür haben wir meiner
> >>> Meinung
> >nach
> >>> die Polizei.
> >>>
> >>>
> >>> Vielen Dank für ihre Geduld, und für Ihr Verständnis.
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> >>> Berlin mailing
> >listBerlin at berlin.freifunk.nethttp://lists.berlin.freifunk.net/cgi-bin/mailman/listinfo/berlin
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